HR 3 (Prozess/Rechtsanwendung)

Folie 1
Prozesse:
- Zivilprozess
(Bürger vs. Bürger)
- Strafprozess
(Staat vs. Bürger)
- Verwaltungsprozess
(Bürger vs. Staat)

Folie 2
Ablauf Zivilprozess:
1. Sühne- oder Vermittlungsverfahren
2. Hauptverfahren
3. Urteil (recht /unrecht )
4. Rechtsmittelbelehrung
5. Erfüllung des Urteils
Bsp.: Frau Müller meint, sie zahlen zuviel Miete und klagt ihren Vermieter, Herrn Meier, ein.

Folie 3
Ablauf Strafprozess:
1. Polizeiliche Ermittlung
2. Voruntersuchung
3. Hauptverfahren
4. Urteil (schuldig/nicht schuldig)
5. Rechtsmittelbelehrung
6. Strafvollzug
Bsp.: Herr Rubli fälscht Pässe und wird wegen Urkundenfälschung angezeigt.

Folie 4
Ablauf Verwaltungsprozess:
1. Behörde verfügt
2. Bürger legt Rekurs ein
4. Rekursinstanz entscheidet (hat Behörde Recht richtig angewendet oder eben nicht)
5. Rechtsmittelbelehrung
Bsp.: Herr Moser ficht den Entzug seines Führerausweises an.

Folie 5
Rechtsanwendung
1. Sachverhalt
2. Wie ist der Sachverhalt gesetzlich geregelt ? ( Suche nach Tatbestand)
4. Rechtsanwendung : Sind die Voraussetzungen des Tatbestands (=Tatbestandsmerkmale) für den Sachverhalt erfüllt?
5. Rechtsfolge

Folie 6
Rechtsanwendung (Bsp.)
1. Sachverhalt: Herr Büsser zerkratzt mit Absicht Auto von Herr Müller (Schaden: Fr. 300.-)
2. Tatbestand: Art. 41 I OR (unerlaubte Handlung)
3. Rechtsanwendung:
- Schaden?: Ja, Fr. 300.-
- Widerrechtlich?: Ja, Sachbeschädigung
- Verschulden?: Ja, Absicht
- Adäq. Kausalzh.?: Ja
4. Rechtsfolge: Art. 41 I OR kann hier angewandt werden, d.h. die Chancen für Herr Müller, den Schaden bei Herrn Büsser einfordern zu können stehen sehr gut.