HR 11 (Allgemeine Vertragslehre 8/ Sicherung der Vertragserfüllung II)

Folie 1:
Sicherung der Vertragserfüllung
- Zession
- Pfand

Folie 2:
Zession (OR 164 ff.)

- Abtretung bzw. Gläubigerwechsel
- Forderung gegen eine Person wird auf neuen Gläubiger übertragen
- Formvorschrift: Einfache Schriftlichkeit
- Mitwirkung des Schuldners nicht erforderlich
- Einseitiges Rechtsgeschäft

Folie 3:
Zession (Beispiel)

- Fahrleher Müller least bei der Viora AG einen Neuwagen
- Viora AG will Sicherheit für die Bezahlung der Leasingraten.
- Fahrlehrer Müller hat Forderungen aus Fahrstunden gegen Fahrschüler Fischer.
- Fahrlehrer Müller tritt seine Forderungen gegen Fahrschüler Fischer an die Viora AG ab.
- Wenn Müller Leasingraten nicht bezahlen kann, zahlt Fischer seine Fahrstunden nicht an Müller sondern an die Viora AG.
- Viora AG hat die Leasingraten abgesichert, d.h. kommt garantiert zu ihrem Geld.

Parteien:
1. Fahrlehrer Müller als Abtretender (= ZEDENT)
2. Viora AG als neuer Gläubiger (= ZESSIONAR)

Folie 4:
Pfand (allgemein)

- Pfand: Einräumung eines Pfandrechtes an einem verwertbaren Gegenstand zugunsten des Gläubigers.
- Nötig dazu: Pfandvertrag
- Sinn: Wenn der Schuldner nicht zahlt, kann sich der Gläubiger am Pfand schadlos halten.

Folie 5:
Pfand (Arten)
1. Fahrnispfand ( = Pfand an beweglichen Sachen)
- Faustpfand
- Registerpfandrecht
2. Grundpfand (= Pfand an unbeweglichen Sachen, d.h. Grundstücken und Liegenschaften )

Folie 6:
Fahrnispfand (OR 884 ff.)

- Pfandvertrag grundsätzlich formlos gültig, z.T. aber Schriftlichekeit verlangt.
- Faustpfand = Übergabe der Sache in den Besitz („Faust“) des Gläubigers
- Registerpfand = Eintrag des Gläubigers in öff. Register (z.B. Schiffsregister)  Objekt blockiert

Folie 7:
Pfandverwertung

- Bei Nichtbezahlung : Gläubiger kann Pfand verwerten
- Betreibung auf Pfandverwertung oder freihändiger Verkauf
- Verfallsklausel ungültig
- Allfälliger Überschuss muss dem Schuldner ausbezahlt werden.