HR 36 (Betreibung auf Pfändung/ Pfandverwertung)

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Arten der Betreibung
- Betreibung auf Pfändung
- Betreibung auf Pfandverwertung

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Betreibung auf Pfändung

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Vorgehen I
1. Einleitungsverfahren
2. Fortsetzungsbegehren (innert einem Jahr) : Entscheid über Art der Betreibung: Pfändung
3. Pfändungsankündigung
4. Durchführung der Pfändung (in Anwesenheit des Schuldners) = amtliche Beschlagnahmung von Vermögensstücken des Schuldners
5. Ausstellen der Pfändungsurkunde
a.) Pfändung erfolgreich: Verwertungsbegehren
b.) Pfändung fruchtlos : Pfändungsurkunde =
Definitiver Verlustschein

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Vorgehen II
6.Nur bei erfolgreicher Pfändung: Verwertungsbegehren
7.Verwertung (Falls Schuldner keine Aufschubsbewilligung verlangt oder erhalten hat)
8.Verteilung des Verwertungserlöses (Mehrere Gläubiger, die betreiben: Evtl. Erstellen eines Verteilungsplanes)
9. Allenfalls ungedeckte Forderungen : Verlustschein aus Pfändung

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Pfändbare Vermögensstücke

1. Grundregel: Zuerst sind die entbehrlichen Vermögenstücke zu pfänden.
2. Pfändbar sind:
- Sämtliche Vermögensstücke mit Ausnahme der unpfändbaren Werte (dazu nächste Folie)
- Sämtliche Arten von Erwerbseinkommen (Grenze: Existenzminimum)
- Bankguthaben und dgl.

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Unpfändbare Vermögensstücke

Nicht pfändbar sind:
- Sog. Kompetenzstücke
- Vermögenstücke von geringem Wert
- Vermögensstücke, die der Schuldner für die Ausübung seines Berufes benötigt
- AHV/ IV- Renten/ Gewisse Guthaben der Altersvorsorge
- Sachen unter Eigentumsvorbehalt
- Eigentum von Drittpersonen

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Aufschubbewilligung/ Verwertung

1. Aufschubbewilligung:
- Möglichkeit des Schuldners, Verwertung aufzuschieben (um max. 12 Mt.)
- Wird gewährt, falls der Schuldner glaubhaft machen kann, dass er seine Schuldner „abstottern" kann.
2. Verwertung:
- Normalfall: öff. Versteigerung (sog. Gant)
- Ausnahme: sog. freihändiger Verkauf (Falls alle einverstanden sind)

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Verlustschein

1. Verlustschein = Bestätigung für den Gläubiger für einen nach der Betreibung ungedeckt gebliebenen Betrag
2. Wirkungen des Verlustscheines
- Gilt als Schuldanerkennung (Garantie für provisorische Rechtsöffnung!)
- Gläubiger kann innert 6 Mt. direkt Fortsetzungsbegehren stellen
- Unverzinslich
- Verjährt erst nach 20 Jahren

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Betreibung auf Pfandverwertung

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Allgemein

- Sicherste Art der Betreibung, Gläubiger hält ein Pfand des Schuldners in Händen (Fahrnis/Liegenschaft)
- Hauptunterschied zur Betreibung auf Pfändung: Phase der Pfändung fällt weg (da bereits ein Pfand vorhanden)
- V.a. bei Liegenschaften von enormer Bedeutung (Wenn Hypothekarschuldner Hypozinsen nicht mehr bezahlen kann)

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Vorgehen

1. Einleitungsverfahren
2. Verwertungsbegehren
3. Verwertung via Versteigerung (allenfalls Aufschub wie bei Betreibung auf Pfändung)
4. Verteilung des Verwertungserlöses:
a.) Volle Deckung : Betreibung vorbei
b.) Ungedeckter Betrag: Pfandausfallschein/ Betreibung kann
weiter gezogen werden/ Fortsetzungsbegehren auf Pfändung
oder Konkurs (Pfandverwertung geht nicht mehr, da Pfand ja bereits verwertet)